Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR)

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) schützt und unterstützt Flüchtlinge überall auf der Welt. Gegründet wurde UNHCR von der UN-Vollversammlung. Der Hauptsitz befindet sich in Genf. Im Jahre 1951 nahm UNHCR seine Arbeit auf, um Millionen von europäischen Flüchtlingen in der Folge des Zweiten Weltkrieges zu helfen.

Ein Flüchtling ist nach den UNHCR-Statuten eine Person, die ihr Heimatland verlassen hat, weil sie eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Meinung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe hat und die deshalb dorthin nicht zurückkehren kann oder will.

Seit seiner Gründung hat UNHCR rund 50 Millionen von Flüchtlingen helfen können – eine Leistung, die zweimal mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Doch das Flüchtlingsproblem eskalierte, von etwa 2 Millionen in den frühen 70er Jahren auf mehr als 27 Millionen im Jahr 1995. Im Jahr 2005 war UNHCR für 19 Millionen Flüchtlinge und andere schutzbedürftige Personen zuständig. Weitere 24 Millionen Menschen sind innerhalb ihrer eigenen Länder geflohen, so genannte Binnenvertriebene. Wir sprechen somit von mehr als 40 Millionen Menschen weltweit, die vor religiös, politisch oder ethnisch motivierter Verfolgung, vor Krieg, Bürgerkriegen und massiven Menschenrechtsverletzungen ihre Heimatorte und –regionen verlassen mußten.

Seit dem 1. Juni 2005 hat der ehemalige portugiesische Ministerpräsident António Guterres das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen inne. Seit Gründung der Organisation ist er der zehnte Amtsinhaber. Jährlich berichtet er der UN-Vollversammlung durch den UN-Wirtschafts- und Sozialrat. Die UNHCR-Hilfsprogramme werden durch das UNHCR-Exekutivkomitee geprüft und gebilligt. Ihm gehören derzeit 68 Staaten an.

Internationaler Schutz ist die wichtigste Aufgabe von UNHCR. Sichergestellt werden soll, dass die Menschenrechte von Flüchtlingen respektiert werden, dass Flüchtlinge das Recht haben, Asyl zu suchen, und dass kein Flüchtling unfreiwillig in ein Land zurückkehren muss, wo er oder sie Verfolgung befürchten muss. UNHCR arbeitet deshalb ständig daran, dass internationale Vereinbarungen zu Gunsten von Flüchtlingen eine weite Verbreitung finden und diese von den Staaten auch respektiert werden. Die Organisation versorgt Flüchtlinge mit Nahrung, Wasser, Unterkunft und betreut sie medizinisch.

Eng verbunden mit dieser Aufgabe ist die Suche nach dauerhaften Lösungen für die Probleme von Flüchtlingen. Als Alternativen gelten die freiwillige Rückkehr in das Heimatland, die Integration in das Erstasylland und die Weiterwanderung in ein Drittland. Jenen Flüchtlingen, denen eine freiwillige Rückkehr – die beste Lösung – nicht möglich ist, hilft UNHCR dabei, sich ein neues Leben aufzubauen, entweder im Asylland oder in einem Drittland, das bereit ist, diese Menschen aufzunehmen. Der UN-Generalsekretär hat UNHCR regelmäßig aufgefordert, Binnenvertriebene zu unterstützen, deren Zahl sich nach dem Ende des Kalten Krieges mit der Zahl von ethnischen und innerstaatlichen Konflikten dramatisch erhöhte. Diese Menschen haben keine internationalen Grenzen überschritten und fallen somit nicht unter den Schutz von internationalen Flüchtlingskonventionen, obwohl sich ihre Situation kaum von anderen Flüchtlingen unterscheidet. UNHCR hat seit den 70er Jahren in mehr als 30 Hilfseinsätzen Binnenvertriebenen geholfen, wie zum Beispiel im Kosovo und in Afghanistan. Im Herbst 2005 wurde der Einsatz von UNHCR zugunsten von Binnenvertriebenen im Rahmen von UN-Hilfseinsätzen noch einmal ausdrücklich bestätigt sowie die entsprechenden Aufgabenbereiche in Zusammenarbeit mit denUN-Partnerorgansiationen definiert.

Die UNHCR-Hilfsprogramme werden hauptsächlich durch freiwillige Beiträge von Regierungen, aber auch Nichtregierungsorganisationen und Privatpersonen finanziert. Zudem wird ein begrenzter Betrag – weniger als zwei Prozent – aus dem regulären UN-Budget für ausschließlich administrative Zwecke zur Verfügung gestellt.

Im Jahr 2005 betrug das UNHCR-Budget (einschließlich Ausgaben für Nothilfeeinsätze) knapp 1,1 Milliarden US$. Hauptgeber waren die USA (322,7 Mio. US$), Japan (94,5 Mio. US$), die Europäische Kommission (86,1 Mio. US$) und Schweden (85,2 Mio. US$). Das Budget für 2006 ist veranschlagt auf 1,22 Milliarden US$, davon allein 523,9 Millionen US$ für Hilfsprogramme in Subsahara-Afrika und 137 Millionen US$ in Südwest-Asien (Afghanistan, Iran, Irak, Pakistan) und Nordafrika.

Am 1.Januar 2006 beschäftigte UNHCR insgesamt 6.697 Mitarbeiter(innen) in 261 Büros in 117 Ländern. Mehr als 85 Prozent der Mitarbeiter(innen) sind außerhalb der Genfer Zentrale tätig, oft in entlegenen und gefährlichen Regionen. UNHCR kooperiert bei der Durchführung seiner Hilfsprogramme mit den jeweiligen Behörden der Aufnahmeländer, UN-Partnerorganisationen sowie weltweit 645 Nichtregierungsorganisationen.

Zu den wichtigsten UNHCR-Aktivitäten in den Jahren 2005/2006 zählen Hilfsprogramme in Subsahara-Afrika (Tschad/Darfur, Liberia, Region der Großen Seen, Kenia und Angola), Südwest-Asien (Pakistan/Iran/Afghanistan) und Südost-Europa (Balkan).